Verkehrsrecht – Straßenbahn erfasst elfjähriges Kind beim Überqueren der Fahrbahn – Wer haftet unter welchen Voraussetzungen?

In Betracht kommen kann,

eine Haftung des Führers der Straßenbahn nach § 823 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB ) sowie eine verschuldensunabhängige Haftung des Betriebsunternehmers nach §§ 1 Abs. 1, 6 Haftpflichtgesetz (HaftPflG).

Der Führer einer Straßenbahn haftet immer nur nach § 823 BGB. Seine Haftung ist also nur begründet, wenn sein Verschulden bewiesen ist. § 18 Straßenverkehrsgesetz (StVG) findet keine Anwendung. Der Führer einer Straßenbahn hat auch dann, wenn er einen besonderen Gleiskörper benutzt, im Bereich von nicht durch ein Andreaskreuz gekennzeichneten Gleiskörperübergängen, ohne Rücksicht auf sein Vorfahrtrecht, die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu beachten. Insoweit gilt nicht die Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (BOStrab). Den Straßenbahnführer trifft demzufolge nach § 3 Abs. 1 StVO die Verpflichtung, seine Fahrgeschwindigkeit den Straßen- und Verkehrsverhältnissen anzupassen. Sobald er wahrnimmt oder hat wahrnehmen können, dass sich ein Fußgänger in eine gefahrenträchtige Situation begibt, ist der Straßenbahnführer verpflichtet, sofort eine Notbremsung vorzunehmen. Wenn vor dieser Maßnahme noch genügend Zeit bleibt, hat er die Geschwindigkeit sofort so weit herabzusetzen, dass er notfalls den Straßenbahnzug noch vor der Gefahrenstelle anhalten kann. An der Pflicht, sofort bei Wahrnehmung oder Wahrnehmbarkeit der gefahrenträchtigen Lage des Fußgängers eine Notbremsung durchzuführen, ändert der Vertrauensgrundsatz nichts. Danach kann der Straßenbahnführer in der Regel darauf vertrauen, dass ein Verkehrsteilnehmer, den er vor sich auf den Gleisen in einem Abstand sieht, der dem Bremsweg der Bahn nahe kommt, diese rechtzeitig vor der herannahenden Straßenbahn verlässt. Der Vertrauensgrundsatz gilt grundsätzlich auch gegenüber Kindern. Allerdings muss sich der Fahrzeugführer nach § 3 Abs ...

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