Der Snowden-Effekt

ist unabhängig von der uninteressanten Frage nach “Held oder Verräter” wirksam, aber in seinen Auswirkungen noch eher unüberschaubar. Zugegebenermaßen gab es neben dem Justizopfer Mollath kaum ein anderes öffentliches Thema, das mich in den letzten Jahren emotional so mitgenommen hat.

ist bereits jetzt weit über das Thema “Datenschutz” hinaus wirksam, obwohl man sicher noch mit weiteren Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden rechnen darf. Doch wer hätte auch gedacht, dass der Friedens-Nobelpreisträger Barack Obama hinter einem globalen Abhörprogramm steht, das auch vor europäischen Institutionen wie Europäische Kommission und ausländischen Botschaften nicht Halt macht. Ebenso schockierend wie die Enthüllungen von Edward Snowden sind jedoch auch die Reaktionen unserer Regierungsmitglieder und der Opposition, unseres Bundespräsidenten und der Medien. Bis heute habe ich auf eine nennenswerte Stellungnahme seitens unserer Regierung gewartet, ob und wieviel von den Snowden-Enthüllungen wahr ist. Stattdessen mehren sich die Anzeichen, dass es eine rege Kooperation zwischen NSA, BND und anderen westlichen Geheimdiensten gab, mit oder ohne Kenntnis der Regierung(en). Sollte das stimmen, erklärt sich natürlich auch die “laute” Stille der aktuellen Regierung in Zeiten des Wahlkampfs. Umso lauter war die Stellungnahme unseres Bundespräsidenten Gauck, der von “purem Verrat eines NSA-Mitarbeiters” sprach, für das er kein Verständnis hat ...

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