BPatG: Keine Unterscheidungskraft für Xtra Klimaplatte

Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 507/12 hatte sich der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den Zurückweisungsbescheid des DPMA für die Markenanmeldung

zu befassen.

Die Wort-/Bildmarke war für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden:

Klasse 17: Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Klasse 19: Bauma ...

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