Absolute Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung

Eine Markeneintragung erfolgt bekanntermaßen durch Antrag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber welche Marken schaffen es ins Register und welche nicht? Das DPMA prüft im Eintragungsverfahren allein die Eintragungsfähigkeit der Marke. Darunter fallen die generelle Markenfähigkeit des Namens oder Zeichens und die so genannten absoluten Schutzhindernisse. Ist die Eintragungsfähigkeit nicht gegeben, führt dies zur Ablehnung der Markeneintragung durch das Amt. Im Übrigen prüft das DPMA gerade nicht die relativen Schutzhindernisse, d.h. ob bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch die neue Eintragung zu einer markenrechtlichen Kollision kommen könnte.

I. Schutz durch Markenanmeldung

Namen sind nur Schall und Rauch? Im Markenrecht kann diesem Spruch mit einem ganz entschiedenem „Nein“ beantwortet werden. Wie allgemein bekannt, birgt der Name eines Unternehmen die nicht zu unterschätzende Kraft der Assoziation und damit auch der Suggestion in sich. Für diese Wirkung muss jedoch nicht immer auf den Firmennamen oder einen Werbeslogan zurückgegriffen werden. Auch Logos, die Verpackungsform- oder farbe, sowie eine Erkennungsmelodie können einen enormen Werbeeffekt erzeugen und damit den Wert des dahinterstehenden Unternehmens erheblich steigern.

Um diesen Marktwert dauerhaft zu schützen, lässt man die Marke am Besten eintragen. Dies hat zur Folge, dass dem Markeninhaber ein ausschließliches Recht an der Verwendung des Zeichens zusteht und Dritte dieses nicht einfach schamlos kopieren dürfen.

Eine Markeneintragung erfolgt bekanntermaßen durch Antrag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Das DPMA prüft im Eintragungsverfahren dabei die Eintragungsfähigkeit der Marke. Darunter fällt die generelle Markenfähigkeit des Namens oder Zeichens und die so genannten absoluten Schutzhindernisse ...

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