Mollath, Merk und Medien

Man liest es.

Und rubbelt sich als Jurist die Augen.

Als Laie sicher auch.

Ganz nach dem Motto: Der Laie staunt, der Fachmann wundert sich.

Wirklich noch?

Die Geschwindigkeit, mit der eine Ministerin das Geld zurückzahlte, das für die Beschäftigung ihrer Schwester bezahlt worden war, hatte durchaus bereits Aussagepotential und Deutungsmöglichkeiten in mehrerer Hinsicht. Irrtümer, auch rechtliche Irrtümer korrigieren zu wollen, wenn man Fehler macht? Möglich. Für eine Eilfertigkeit, alles aus dem Weg zu schaffen, was anfechtbar machen könnte, politisch und im Amt. Selbst bei einem als legal behaupteten Verhalten. Auch möglich. Das mag jeder für sich betrachten und bewerten, das sei hier dahingestellt.

Und nun diese Wende?

Gegen alle bisherige Kritik, Wiederaufnahme- und andere Anträge wurde vehement verteidigt, was in Frage gestellt worden war, juristisch. Keinen Einfluss dürfe sie nehmen auf die Justiz. Gefährlich sei Mollath in jedem Fall. Und anderes mehr.

Die Medien und die Berichte sind hinreichend bekannt, sie müssen hier nicht erneut wiederholt werden.

Und nun?

Und nun berichtet der BR über einen erstaunlichen Wechsel ihrer Äusserungen. Und darüber, dass sie nach eigenem Bekunden innerlich niemals hinter dem Urteil der Justiz gestanden habe.

“Bislang, so Merk in dem Interview, habe sie mit Blick auf die Unabhängigkeit der Justiz nicht eindeutig zum Fall Mollath Stellung nehmen können. Die geforderte Stellungnahme entbinde sie nun von dieser Rücksichtnahme. In Wahrheit habe sie sich das Urteil im Fall Mollath nicht zu eigen gemacht. Nun müsse sich die Justiz erklären.”

Das klingt so, als habe sie bisher als Ministerin eine andere Meinung vertreten müssen, amtsbedingt, als sie persönlich innerlich gehabt habe.

Und als sei sie befreit, eine Amtsmeinung vertreten und fortsetzen zu müssen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK