Schulenberg & Schenk gehen vor Gericht

Meinem Mandanten wird vorgeworfen, den Film “Dragonstorm – Die Drachenjäger” unerlaubt im Internet weiterverbreitet zu haben und damit eine Urheberrechtsverletzung gem. § 19a UrhG begangen zu haben. Im Auftrag der MIG Film GmbH wurde mein Mandant daher von der Hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk abgemahnt und aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und eine “Pauschale” für Schadensersatz und Anwaltskosten von 1.298 EUR zu zahlen.

In der Folge wurde eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben – ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht – und die Zahlung verweigert, denn mein Mandant konnte darlegen, dass er nicht Täter der ihm vorgeworfenen Rechtsverletzung ist und das der ermittelte Internetanschluss auch von seinem Sohn und seiner Ehefrau genutzt wird. Beide kommen als Täter in Betracht, wobei von dem Mandanten nicht verlangt werden kann, eigene Ermittlungen anzustellen oder gar das schuldige Familienmitglied “ans Messer” zu liefern.

Sein Vortrag reicht aus, um die zunächst bestehende Vermutung seiner Täterschaft als Anschlussinhaber zu erschüttern, wie bereits das OLG Köln am 16.05.2012 – 6 U 238/11 – festgestellt hat:

Die Täterschaft des beklagten Anschlussinhabers ist als anspruchsbegründende Tatsache nach allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen vom Kläger darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Zu seinen Gunsten gelten dabei gewisse Beweiserleichterungen: Wird ein geschütztes Werk von einer IP-Adresse aus öffentlich zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist; daraus ergibt sich eine sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers, der geltend macht, eine andere Person habe die Rechtsverletzung begangen (BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 12] – Sommer unseres Lebens; vgl ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK