Haftung von Amazon für Verletzung von Lichtbildrechten

Amazon pflegt im Unterschied zu eBay oder anderen Handelplattformen eine zentrale Datenhaltung. Sowohl die Produktbeschreibungen als auch die zugehörigen Lichtbilder werden, wenn sie einmal angelegt bzw. hochgeladen sind, allen Marketplace-Händlern zur Verfügung gestellt, die denselben Artikel verkaufen, identifiziert über die sog. ASIN (Amazon Standard Item). Zu diesem Zweck lässt sich Amazon die Rechte an allen Texten und Lichtbildern einräumen, die zur Bewerbung des Angebots hochgeladen werden. Das alles funktioniert jedoch nur dann reibungslos, wenn die Bilder zu diesem Zeitpunkt nich schon “geklaut”, also mit Rechten Dritter belastet sind. In Ziff. 8 seiner AGB sieht Amazon vor, dass von den Marketplace-Händlern Rechte an sämtlichem (Bild)material eingeräumt werden, die diese zur Bewerbung ihrer Angebote auf Amazon einstellen. Die Rechteeinräumung umfasst das Recht, Unterlizenzen zu erteilen, also anderen Händler diese Lichtbilder zur Bewerbung desselben Angebots zur Verfügung zu stellen. Das liest sich wie folgt:

Wenn Sie Inhalte auf der Webseite einstellen oder Materialien einsenden, gewähren Sie, soweit nicht anderweitig geregelt: (a) Amazon das nicht-ausschließliche, unentgeltliche, unterlizenzierbare und übertragbare Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Bearbeitung, Veröffentlichung, Übersetzung, Herstellung abgeleiteter Werke, Verbreitung und Wiedergabe dieser Inhalte weltweit in allen Medien; und (b) Amazon und seinen Unterlizenznehmern und Übertragungsempfängern das Recht den Namen, den Sie im Zusammenhang mit diesen Inhalten einsenden, zu verwenden. Urheberpersönlichkeitsrechte (“Moral Rights”) werden durch diese Regelung nicht übertragen.

Sie stimmen zu, dass die Rechte, die Sie oben stehend eingeräumt haben, unwiderruflich während der gesamten Schutzdauer Ihrer Immaterialgüterrechte, die im Zusammenhang mit diesen Inhalten und Materialien stehen, gewährt sind ...

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