Keine guter Glaube beim Unterlassen der gebotenen Aufmerksamkeit (BGE 5A_372/2012)

In der NZZ vom 26. Juli 2013 wurde BGE 5A_372/2012 besprochen: Der Beschwerdegegner besitzt eine bedeutende Sammlung an modernen Kunstwerken. Darunter das im Jahr 1989 gekaufte Gemälde „Diener mit Samowar“ des russischen Künstlers Kasimir Malewitsch. Der Verkauf des Bildes erfolgte in Kommission über eine Galerie in Genf, wobei der Veräusserer unbekannt blieb. Vor dem Verkauf hat eine Expertin dem Beschwerdegegner die Echtheit des Gemäldes bestätigt und ihm von einem Gerücht erzählt, wonach sich ein gestohlenes Bild von Malewitsch auf dem Markt befände. Im Jahr 2004 klagte der Beschwerdeführer auf Herausgabe des Gemäldes. Er machte geltend, sein Vater habe das Gemälde 1970 erworben und es sei 1978 aus der elterlichen Wohnung im damaligen Leningrad (heute St. Petersburg) gestohlen worden. Sowohl das Bezirksgericht als auch das Obergericht wiesen die Klage ab. Dagegen erhob der Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 72 BGG Beschwerde in Zivilsachen. In einem ersten Punkt führte das Bundesgericht aus, dass das am 1. Juni 2005 in Kraft gesetzte Bundesgesetz über den internationalen Kulturgüterverkehr vom 20. Juni 2003 und die darin vorgesehene einjährige relative, bzw. 30-jährige absolute Verjährungsfrist nicht anwendbar sei, weil der Verkauf im Jahr 1989 erfolgte. Es gelte daher die Fünfjahresfrist für abhanden gekommene Sachen gemäss Art. 934 ZGB. Der Erwerber einer Sache gilt grundsätzlich als gutgläubig. Der frühere Besitzer muss daher den Beweis für den bösen Glauben des Erwerbers erbringen. Der Gutglaubensschutz versagt – abgesehen von der Bösgläubigkeit – auch dann, wenn der gutgläubige Erwerber den Rechtsmangel nicht kennt, weil er beim Erwerb der Sache jene Aufmerksamkeit vermissen liess, die von ihm nach den Umständen verlangt werden durfte (Art. 3 Abs. 2 ZGB) ...Zum vollständigen Artikel


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