BPatG: Buchstabe "M" für Sportwagen als Marke eintragungsfähig

Die BMW AG hat im Jahre 2010 den im Zusammenhang mit BMW-Fahrzeugen ohnehin bekannten Buchstaben „M“ als Wortmarke für Sportwagen angemeldet (Nizza-Klasse 12). Das DPMA hat die Markenanmeldung mit dem Argument zurückgewiesen, das Zeichen sei für Automobile schutzunfähig, weil es von den angesprochenen Verkehrskreisen als beschreibende Abkürzung für eine Typen- oder Modellbezeichnung („Modell“, „mega“, „Medium“) angesehen werde. Es fehle dem Zeichen daher die erforderliche (konkrete) Unterscheidungskraft und überdies sei es freihaltebedürftig, da auch andere Automobilhersteller auf dieses angewiesen seien, um ihre Produkte zutreffend zu bewerben. Die Entscheidung des Gerichts Der hiergegen gerichteten Beschwerde hat das BPatG durch Beschluss vom 14.11.2012 (28 W (pat) 518/11) stattgegeben und den zurückweisenden Beschluss des DPMA aufgehoben. Nach der Ansicht des Gerichts stehen der Eintragung des Buchstabens „M“ für Sportwagen keine Eintragungshindernisse entgegen ...

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