“basiert auf…” ist Wischiwaschi…

…so zumindest das LAG Düsseldorf mit Urteil vom 28.03.2013 Az. 5 Sa 1877/12. Naja, zumindest so ähnlich. Das LAG Düsseldorf hat natürlich nicht das Wort Wischiwaschi benutzt, sondern drückt sich da schon juristischer aus. Aber mal ganz unter uns, so in etwa meinten die das bestimmt auch. Doch worum geht es? Es geht um eine Klausel in einem Arbeitsvertrag, die wie folgt lautet: “Arbeitsvertrag…auf den Tarifverträgen…basiert”. Solche Klauseln gibt es in starrer Form. “Es gelten die Bestimmungen des Tarifvertrages… vom …” oder in dynamischer Form, “es gelten die Bestimmungen des jeweils gültigen Tarifvertrages…”. Und dann eben die Variante “basiert auf…”. Diese kann laut dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf gleichbedeutend sein mit “stützen auf, gründen auf oder beruhen auf” ...

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