4A_598/2012: Coop/JaMaDu-Figur: (hier keine) Kündigung aus wichtigem Grund wegen unautorisierten Veränderungen von Illustrationen

Das BGer verneint das Recht zur Kündigung eines langfristigen Illustrationsvertrags aus wichtigem Grund durch die Illustratoren. Unerlaubte Veränderungen der Illustrationen durch Dritte wogen hier - im Rahmen einer Interessenabwägung - nicht schwer genug. Coop hatte für die Lancierung des JaMaDu-Produktprogramms einer Werbeagentur mit der Idee eines Roten Vari (ein madagassischer Lemur) den Zuschlag gegeben. Für die Umsetzung dieser und weiterer Figuren zog die Agentur zwei Illustratoren bei, die die Vari-Figuren exklusiv gestalten sollten und alle Immaterialgüterrechte an den Illustrationen an die Auftraggeberin abtraten, wobei die Abtretung unter der resolutiven Bedingung stand, dass der Vertrag mindestens bis zu einem bestimmten Datum in Kraft blieb. Zudem verzichteten die Illustratoren auf die Geltendmachung von Urheberpersönlichkeitsrechten. JaMaDu-Vari Später entstand ein Streit zwischen den Illustratoren und der Werbeagentur, weil Coop im Rahmen der Umsetzung des Programms diverse weitere Parteien beigezogen hatte und einige davon offenbar Varis entgegen der Exklusivität gestaltet oder verändert hatten. In der Folge kündigten die Illustratoren den Vertrag mit der Werbeagentur fristlos aus wichtigem Grund. Dadurch entfiel nach Auffassung der Illustratoren die Abtretung der Urheberrechte (Erfüllung einer Resolutivbedingung) ...Zum vollständigen Artikel

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