BPatG: Marken „RABE“ und „RACE“ trotz übereinstimmender Vokale nicht verwechslungsfähig

Dem Verfahren vor dem BPatG (Beschluss vom 29.01.2013, 27 W (pat) 527/12) liegt ein Widerspruch gegen die Anmeldung der Wort-/Bildmarke „RACE“ für Waren der Klassen 25 und 28, nämlich Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen sowie Turn- und Sportartikel zugrunde. Die Widerspruchsmarke „RABE“ ist in Klasse 25 für Oberbekleidung eingetragen. Nach Auffassung des Markeninhabers besteht zwischen den Marken Verwechslungsgefahr, weil diese jedenfalls in schriftbildlicher Hinsicht sehr ähnlich seien und der einzige, zu vernachlässigende Unterschied in den als solche ebenfalls sehr ähnlichen Buchstaben „B“ und „C“ an der jeweils dritten Stelle bei ansonsten gleicher Vokalfolge bestehe. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist dieser Auffassung gefolgt und hat die Marke „RACE“ auf den Widerspruch hin gelöscht.

Die Entscheidung des Gerichts Das BPatG hat den Löschungsbeschluss des DPMA letztlich aufgehoben, weil weder eine schriftbildliche noch eine klangliche Verwechslungsgefahr bestehe ...

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