Angebot von Software zum Download verschlüsselter Streams verstößt gegen das Urheberrecht

Das Landgericht Hamburg hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (LG Hamburg, Beschluss v. 25.04.2013, Az.: 310 O 144/13) entschieden, dass der Hersteller einer Software, die den Download aus geschützten Streaming-Portalen ermöglicht, gegen das Urheberrecht verstößt.

Die Antragstellerin ist die Inhaberin der ausschließlichen Verwertungsrechte an einer Tonaufnahme und einem Musikvideo eines gewissen Künstlers.

Die Antragsgegnerin verbreitete die Software “JDownloader2″, welche sie hergestellt und zu gewerblichen Zwecken besessen hatte. Diese Software ermöglichte es, das streitgegenständliche Musikvideo von der Internetseite “www.my.video.de” herunterzuladen, obwohl der Betreiber der Internetseite den Videostream hiervor mit dem Verschlüsselungsverfahren Real-Time Messaging Protocol (RTMPE) und einer zusätzlichen Token-URL geschützt hatte. Das Gericht entschied, dass es sich bei dem Real-Time Messaging Protocol (RTMPE) und der zusätzlichen Token-URL sich um wirksame technische Schutzmaßnahmen im Sinne von § 95a Abs. 2 UrhG handele.

§ 95 a Abs. 2 UrhG regelt, dass technische Maßnahmen im Sinne des UrhG Technologien, Vorrichtungen und Bestandteile sind, die im normalen Betrieb dazu bestimmt sind, geschützte Werke oder andere nach diesem Gesetz geschützte Schutzgegenstände betreffende Handlungen, die vom Rechtsinhaber nicht genehmigt sind, zu verhindern oder einzuschränken ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK