Rezension: Grundrechtsschutz im Internet? von Kutscha/Thomé

In der Reihe Internet und Recht vom Nomos Verlag ist dieses Jahr das Buch von Martin Kutscha und Sarah Thomé „Grundrechtsschutz im Internet?“ erschienen. Das Thema klingt vielversprechend. Dr. Martin Kutscha ist Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und Bundesvorsitzender der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ). Sarah Thomé, LL.M., ist seit März 2012 Referentin Telekommunikationspolitik beim BITKOM e.V.. Zuvor war sie Referendarin am Kammergericht Berlin. Sie studierte Information and Communication Technology Law in Oslo und war Trainee beim Europäischen Datenschutzbeauftragten in Brüssel. Die Schriftenreihe Internet und Recht umfasst wissenschaftliche Untersuchungen zu den neuen Fragen und Lösungsversuchen im Recht des Internet.

Das Internet ermöglicht uns eine weltweite Kommunikation und ist gleichzeitig eine riesige Wissensquelle. Es erleichtert aber auch Whistleblowing oder die Aufdeckung von Missständen auf der ganzen Welt. Fast jedes Land beschäftigt sich mit der Frage, ob und wenn ja inwieweit das Internet reguliert werden kann. Aktuelles Thema: Ausforschungsversuche durch staatliche Stellen wie z. B. „Online-Durchsuchungen“, Prism, Tempora oder die Herstellung und Vermarktung von Persönlichkeitsprofilen der Nutzerinnen und Nutzer durch Internetfirmen wie Facebook oder Google.

Das Buch ist klein und handlich und damit ideal geeignet für Leser mit eingeschränktem Zeitbudget. Obwohl das Buch lediglich 153 Seiten hat, entsteht keinesfalls der Eindruck, man hätte sich mit dem Thema nur oberflächlich beschäftigt. Im Mittelpunkt der Ausführungen steht das berühmte „Volkszählungsurteil“ vom Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 1983. Es wird untersucht, ob durch Online-Ermittlungen von Sicherheitsbehörden, das Grundrecht der informationellen Selbstverstimmung betroffen sein könnte ...

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