BVerwG: Anspruch eines Stabsarztes auf Entlassung aus der Bundeswehr wegen Dienstunfähigkeit?

In einem Revisionsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wird das Bundesverwaltungsgericht die Frage entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Sanitätsoffizier der Bundeswehr seine Entlassung wegen Dienstunfähigkeit beanspruchen kann. Dabei spielt auch eine Rolle, ob und inwieweit das Oberverwaltungsgericht sich über die Einschätzung der Ärzte der Bundeswehr zur Frage der Dienstunfähigkeit des Klägers hinwegsetzen durfte.

Das OVG hat die beklagte Bundesrepublik verpflichtet, den klagenden Sanitätsoffizier zu entlassen und dessen Anspruch auf Entlassung wegen Dienstunfähigkeit bejaht: Der Kläger könne wegen eines Allergieleidens weder eine ABC-Schutzausrüstung tragen noch könne er im kurativen Bereich tätig sein.

Die beklagte Bundesrepublik macht mit der Revision geltend, das OVG habe gegen den Grundsatz der materiellen Unmittelbarkeit der Beweiserhebung sowie gegen seine Aufklärungspflicht verstoßen. Zudem habe sich das Gericht über die Einschätzung der Ärzte der Bundeswehr hinweggesetzt, die den Kläger als nicht dienstunfähig angesehen hätten.

Aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist der folgende Sachverhalt zu entnehmen:

Der im Jahre 1979 geborene Kläger ist seit Jahresanfang 1999 Soldat auf Zeit mit Dienstzeitende Mitte 2019. Er befand sich zur Zeit des Berufungsverfahrens und bis zum Oktober 2012 in Elternzeit. Zwischen Oktober 1999 und Dezember 2005 studierte er Humanmedizin. Er ist Sanitätsoffizier und wurde zuletzt im Dezember 2005 zum Stabsarzt befördert und gehört dem Sanitätszentrum R. an.

Seit 2005 leidet der Kläger unter Ekzemen an den Händen.

Untersuchungen im Bundeswehrkrankenhaus Hamburg ergaben eine erhebliche Sensibilisierung gegenüber Gummiinhaltsstoffen. Unter dem 7. November 2008 teilte das Krankenhaus – Oberfeldarzt Dr. A. – dem Sanitätszentrum R ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK