Richtgroeßenvolumen Arzt: Auch bei mehrfacher Überschreitung muss Arzt vor Regress zuerst ...

Ein Heilmittelregress kam für Ärzte in der Vergangenheit oft "aus heiterem Himmel". Daraus ergab sich eine für Ärzte bedrohliche wirtschaftliche Situation, weil ein solcher Regress nicht vorhersehbar war. Der Gesetzgeber hat zum 1.01.2012 § 106 Abs. 5e SGB V eingeführt, um diese Situation zu vermeiden. Das LSG Baden-Württemberg hat nun klar gemacht, dass diese Norm auch dann eingreift, wenn der Arzt in der Vergangenheit bereits mehrfach sein Richtgrößenvolumen überschritten hat.

Der Vertragsarzt wehrte sich mit einer Klage gegen einen Regress, den die Prüfstelle aufgrund einer Überschreitung seines Richtgrößenvolumens für Heilmittel des Jahres 2008 festgesetzt hatte. Für 2006 und 2007 waren bereits zwei Regresse gegen den Arzt festgesetzt worden. Eine Beratung wegen der Richtgrößenüberschreitung hatte aber in der Vergangenheit nicht stattgefunden. Dagegen klagte der Arzt. Er verlor vor dem SG Stuttgart. Das SG Stuttgart begründete dies wie folgt: Der Grundsatz „Beratung vor Regress“ gelte nur bei einer erstmaligen Überschreitung des Richtgrößenvolumens um mehr als 25 % ...

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