Psychotherapeut in Klinik mit Honorararztvertrag ist scheinselbständig, wenn nicht ...

Ein ärztlicher PT war in einer Rehabilitationsklinik beschäftigt. Im Rahmen eines Honorararztvertrages betreute er dort stationäre Patienten. Die Deutsche Rentenversicherung führte eine nachträgliche Statusfeststellung durch und bewertete das Beschäftigungsverhältnis als Scheinselbständigkeit. Die von dem Arzt dagegen eingelegten Rechtsmittel blieben erfolglos.

Maßgebliche Umstände, die zu der Annahme einer Scheinselbständigkeit führten, waren:

Der Arzt war nicht weisungsfrei und selbständig Er nahm an wöchentlichen Teamsitzungen teil. Dort gab es einen leitenden Vorgesetzten der Arzt setzte kein eigenes Kapital oder Risiko ein alleine das Risiko, dass der Arzt seinen Verdienst verliert, wenn ein Patient nicht erscheint, reicht nicht aus keine freie Gestaltung der Arbeitszeiten sondern institutionelle Einbindung des Arztes in den Klinikbetrieb keine Einflussmöglichkeit des Arztes bezüglich der Auswahl der zu behandelnden Patienten

Aus den Gründen:

Letztlich entscheidend bleibt also, ob der Beigeladene (Arzt) - wie von der Klägerin geltend gemacht - während seiner streitigen Tätigkeit nach der Gestaltung seiner vertraglichen Beziehungen zur Klägerin und der tatsächlichen Durchführung des Vertrages hinsichtlich Zeit, Dauer, Umfang und Ort der Tätigkeit wie ein sogenannter freier Mitarbeiter im Wesentlichen weisungsfrei und insoweit selbstständig war.

Insoweit hat die Beklagte unter Anwendung dieser Grundsätze zur Überzeugung der Kammer das Vorliegen einer versicherungs- und beitragspflichtigen abhängigen Beschäftigung auf Seiten des Beigeladenen in den o.a. Versicherungszweigen seit 1. März 2005 jedoch rechtsfehlerfrei bejaht.

Zwar geht auch die Kammer davon aus, dass der Beigeladene im Rahmen der ihm übertragenen bzw ...

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