EMIR 2.0 gewinnt weiter an Kontur

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Die EU will bekanntlich den außerbörslichen Derivatehandel regulieren. Viele Details sind noch unklar, aber die rechtlichen Konturen werden immer schärfer. Ende März veröffentlichte die zuständige Aufsichtsbehörde European Securities and Markets Authority (ESMA) ein Papier mit Fragen und Antworten zur Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation – EMIR) und ihren Folgen (wir berichteten). Nun hat die ESMA nachgelegt und das Papier ergänzt. Das Update war erforderlich, da die Anwendung der EMIR in der Praxis erhebliche Schwierigkeiten bereitet.

Zunächst umschreibt die ESMA etwas klarer, was mit dem Begriff des OTC-Derivates überhaupt gemeint und damit bei der Berechnung der Clearingschwelle zu berücksichtigen ist. Nicht gemeint ist danach ein Derivatekontrakt, der zwar lediglich außerbörslich, aber ansonsten wie ein börsliches Geschäft durchgeführt wird, also unmittelbar nach Vertragsschluss durch eine zentrale Gegenpartei abgewickelt wird. Das gleiche gilt für Kontrakte, die an einer Börse außerhalb der EU geschlossen werden, wenn die betreffende Börse nach Art. 19 Abs. 6 MiFID einer EU-Börse vergleichbar ist. Dies ist – leider – durch individuelle Prüfung festzustellen, denn die in Art. 19 Abs. 6 MiFID versprochene Liste mit vergleichbaren Börsen existiert noch nicht.

Ergänzungen gibt es auch zu der Frage, wie die Clearingschwelle zu berechnen ist. Sie erinnern sich: Seit dem 15.3.2013 sind nichtfinanzielle Gegenparteien verpflichtet, zu prüfen, ob sie die Clearingschwelle überschreiten und wenn ja, dies der ESMA sowie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als nationale Behörde anzuzeigen. Für die im Energiehandel besonders relevanten Warenderivate liegt die Schwelle bei 3 Mrd. Euro ...

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