Arztauftritt bei Facebook bedarf eines Impressums: LG Regensburg 31-01-13

Ärzte und Zahnärzte nutzen vermehrt Facebook als Werbeplattform. Patienten können über die Facebookseite des Arztes dann zu der homepage der Praxis gelangen. Wer Facebook beruflich nutzt, muss die Impressumspflicht des § 5 TMG beachten. Dies hat das LG Regensburg in seiner Entscheidung noch einmal betont. Wer die Impressumspflicht missachtet, Verstößt gegen § 4 Ziffer 11 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Zur Zeit werden Ärzte deswegen vermehrt abgemahnt.

Des weiteren beschäftigte sich das Gericht mit der Frage, wann eine Abmahnung missbräuchlich ist unter dem Gesichtspunkt der sog. Massenabmahnung und arbeitete dafür Kriterien heraus ...

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