Fast-Track Arbitration: Schiedsgericht im Eilverfahren

Christoph Hauser und Rudolf Fiebinger

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Schiedsverfahren bieten gegenüber staatlichen Zivilprozessen bekanntlich eine Reihe von Vorzügen: Man sucht sich die Richter selbst aus, darf bei der Entscheidung über die Verfahrensregeln mitreden und läuft nicht die Gefahr eines langwierigen Rechtsmittelverfahrens.

Das Schiedsgericht ist flexibel, tagt wann und wo die Parteien es sich wünschen und das Ergebnis – der Schiedsspruch – ist mit hoher Wahrscheinlichkeit in wesentlich mehr Ländern vollstreckbar als ein staatliches Urteil. Außerdem ist das Schiedsgericht nicht an eine Amtssprache gebunden. Dennoch steht die internationale Schiedsgerichtsbarkeit immer wieder im Kreuzfeuer der Kritik. Dies zu einem nicht geringen Teil unsachlich. Zum Beispiel:

Die unterliegende Partei in einem Schiedsverfahren wird sich regelmäßig wünschen, dass sie noch eine Berufungsmöglichkeit gegen den Schiedsspruch hätte. Dabei wird übersehen, dass man auch vor staatlichen Gerichten verlieren kann. Außerdem hat die Eininstanzlichkeit des Schiedsverfahrens nicht nur den Vorteil der kürzeren Verfahrensdauer: Die Parteien (und ihre Anwälte) können in einen Dialog mit jenen Personen (nämlich den Schiedsrichtern) treten, welche die Endentscheidung treffen. Also ähnlich einer Verhandlung vor dem Supreme Court.

Ein Kritikpunkt erscheint jedoch in nicht wenigen Fällen gerechtfertigt: Die lange Dauer – und damit die hohen Kosten – von Schiedsverfahren. Wenn der (hohe) Streitwert es rechtfertigt, wird jede Partei jede sich bietende Möglichkeit nutzen, das Schiedsgericht von der Richtigkeit ihres Standpunktes zu überzeugen ...

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