Einkünftequalifikation: Führen wahlärztliche Leistungen beim Chefarzt zu Einnahmen aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Tätigkeit?

Ob ein Chefarzt eines Krankenhauses wahlärztliche Leistungen selbstständig oder unselbstständig erbringt, beurteilt sich nach dem Gesamtbild der Verhältnisse. In der Regel bezieht ein angestellter Chefarzt mit den Einnahmen aus dem ihm eingeräumten Liquidationsrecht für die gesondert berechenbaren wahlärztlichen Leistungen nach dem BFH-Urteil vom 5.10.05 (VI R 152/01, BStBl. II 06, 94) Arbeitslohn, wenn die wahlärztlichen Leistungen innerhalb des Dienstverhältnisses erbracht werden (OFD Frankfurt M. 2.5.13, S 2332 A - 98 - St 211). Als maßgebliche Abgrenzungskriterien für eine selbstständige oder nichtselbstständige Tätigkeit sind neben den allgemein zu beachtenden Merkmalen insbesondere zu würdigen, mit wem der Behandlungsvertrag über die wahlärztlichen Leistungen abgeschlossen wird und wer die Liquidation vornimmt: Erfolgen der Abschluss des Behandlungsvertrags und die Liquidation durch das Krankenhaus, handelt es sich um Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit. Werden sie dagegen durch den Chefarzt selbst vorgenommen, ist von einer selbstständigen Tätigkeit auszugehen. Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit liegen i.d.R. auch vor, wenn der Abschluss des Behandlungsvertrags durch das Krankenhaus und die Liquidation durch den Chefarzt erfolgen oder umgekehrt ...Zum vollständigen Artikel

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