Windpocken im Flüchtlingsheim

Treten in einem Heim mehrere Fälle von Windpocken auf, hat die zuständige Behörde vor einer Inanspruchnahme des Heimbetreibers zu prüfen, ob sie die Gefahren nicht selbst abwehren kann. Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) kennt den Begriff einer “vorübergehenden häuslichen Absonderungseinrichtung” nicht.

So hat das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall der Inanspruchnahme der Betreiberin eines Flüchtlingsheims in Berlin-Reinickendorf entschieden, die sich gegen die Anordnung als “Absonderungseinrichtung” wegen aufgetretener Windpocken gewehrt hat. In dem Flüchtlingsheim erkrankten Anfang Juni 2013 eine Reihe von Flüchtlingen an Windpocken. Darauf nahm das Bezirksamt das Heim auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes als “Absonderungseinrichtung” für die sämtlich namentlich genannten Heimbewohner in Anspruch. Demnach sollte das Personal der Antragstellerin dafür sorgen, dass die Bewohner das Heim nicht verlassen durften. Hiergegen hatte die Antragstellerin u.a ...

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