Patent auf Stickmuster vor Gericht

Levis und A&F: Nicht kleinkariert sondern gestickt TT - Washington. In einer Nation, die selbst keine 250 Jahre alt ist, sind Unternehmen, die auf eine 160jährige Geschichte zurückblicken können, identitätsstiftendes Inventar. Levi Strauss & Co. aus San Francisco versieht seit 1873 die Gesäßtasche seiner Jeans mit einem besonderen Stickmuster und besitzt hierfür auch diverse Designpatente. Der marketingafine Abercrombie&Fitch-Konzern kam 2005 auf eine ähnliche Idee, um sich von der Konkurrenz abzugrenzen. Man führte das Design im Markt ein und ging zum Markenamt. Das Bundesmarkenamt, die USPTO, leitete darauf das normale Verfahren ein. Nach der Veröffentlichung und vor Wirksamwerden der Eintragung reichte Levis Widerspruch ein. Die Begründung: Die Stickerei sei dem eigenen Design zu ähnlich, confusing, und geeignet, die eigene Marke zu verwässern, dilute ...Zum vollständigen Artikel


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