Mollath – Die Stunde der Gutachter

Zwei Gutachter haben sich im Fall Gustl Mollaths in sehr eigener Weise einen Namen im Verfahren gemacht.

Sie erstellten Gutachten, die zentrale Bedeutung für den gesamten folgenden weiteren Verlauf eingenommen haben. Ohne ihn persönlich untersucht und gesprochen zu haben.

Die Medien haben dies – zu recht – mehrfach aufgegriffen und als fragwürdig diskutiert. Es ist auch einer der Gründe, die das Urteil gegen Mollath fragwürdig machen und die Wiederaufnahme begründen. Nicht die einzigen Gründe. Aber entscheidende Gründe.

Der erste gerichtliche Gutachter, Michael Wörthmüller hatte sich für befangen erklärt und Klaus Leipziger empfohlen. Dieser hatte 2005 anhand der ihm übersandten Strafakten ein Erstgutachten erstellt, das ein „paranoides Gedankensystem“ attestierte.

Der im Betreuungsverfahren vom Amtsgericht Straubing beauftragte Gutachter Hans Simmerl hingegen habe sich 2007 mehrere Stunden mit Mollath unterhalten, keine Hinweise auf eine psychotische Erkrankung konstatiert, schizophrentypische Wahnideen ausgeschlossen und sich für eine Aufhebung der Betreuung ausgesprochen.

Prof. Dr. med. H.-L. Kröber erstellte 2008 ein Gutachten, mit dem er einem Gutachten von Hans Simmerl, Oberarzt im Bezirksklinikum Mainkofen widersprochen haben soll, welcher bei Mollath zuvor eine wahnhafte Störung „nahezu ausgeschlossen“ hatte. Die Beauftragung Kröbers soll nach Medienberichten eine Reaktion der zuständigen Strafvollstreckungskammer auf die für Mollath positive Stellungnahme gewesen sein. Kröber hatte sein Gutachten ohne persönliche Untersuchung des Probanden erstellt.

Gutachter sind Gehilfen des Gerichts. Sie sind – eigentlich – nicht Herrn des Verfahrens.

Die Aufgabenverteilung wie auch die Verantwortung zwischen Gerichten und Gutachtern sind in allen Rechtszügen in den jeweiligen Prozessordnungen geregelt. Jedem der beiden – Richter wie Gutachter – obliegen dabei eigene gesetzliche Pflichten ...

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