“Doof, blöd und unfähig” – Mobbing?

In einem weiteren, heute beim Bundesarbeitsgericht zu verhandelndem Revisionsverfahren streiten die Beteiligten über einen behaupteten wenig konstruktive Form der betrieblichen und persönlichen Kommunikation. Könnte man – auf den ersten Blick – so sagen, wenn man den knappen Vorbericht des BAG liest. Rund um einen damit begründeten Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings. Und den Einwand des Verfalls etwaiger Ansprüche. Erst beim Lesen des Urteils der Vorinstanz ergibt sich das Bild eines Sachverhalts, der in jedem Fall aus Sicht der Klägerin nachvollziehbarer macht, als der spärliche Vorbericht zur Verhandlung, warum die Ansprüche auch bis zum BAG weiter verfolgt werden. Ob sie u.a. im Hinblick auf die Verfallklausel im Arbeitsvertrag, welche für das Berufungsgericht entscheidend war, dann Erfolg hat, wird die heutige Verhandlung beim BAG erweisen. Auch die Berufungskammer des LAG Köln hatte die Revision nach § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG zugelassen, weil sie der Rechtsfrage, ob § 167 ZPO auf die erste Stufe einer zweistufigen Verfallfrist anwendbar ist, grundsätzliche Bedeutung beimisst.

Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde.

Die Klägerin war bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin von 1966 bis 2010 beschäftigt. Zuletzt war sie Leiterin einer von der Beklagten betriebenen Tankstelle, die früher den Schwiegereltern der Klägerin gehörte. Lesenswert insoweit auch die Chronologie der Übernahme zum Übergang der Tankstelle, dem Abschluss eines Arbeitsvertrages mit Probezeit für die Mitarbeiterin durch die Rechtsnachfolgerin und die Kündigung durch die Beklagte in der Folgezeit.

Mit ihrer Klage verlangt die Klägerin ein angemessenes Schmerzensgeld ...

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