Pooling-Verbot adé?

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat mit ihrem faktischen Pooling-Verbot im September 2011 in der Branche für eine Menge Unmut gesorgt (wir berichteten). Jetzt dürfen betroffene Unternehmen hoffen – wenn auch zunächst nur vorsichtig: Das OLG Düsseldorf hat angedeutet, dass es die Festlegung rechtlich für äußerst problematisch hält. Damit nährt das Gericht die Hoffnung, dass das von der BNetzA gegen branchenweiten Widerstand durchgesetzte und im Rahmen von Rückausnahmen näher geregelte weitgehende Pooling-Verbot erstinstanzlich gekippt wird. Allerdings kann das OLG Düsseldorf in der für September angesetzten mündlichen Verhandlung noch von seinen rechtlichen Hinweisen abweichen. Für Euphorie ist es somit noch zu früh.

Das Pooling-Verbot betrifft Netznutzer, die an mehreren Übergabepunkten an das vorgelagerte Netz angeschlossen sind. Von Pooling spricht man, wenn sie hinsichtlich der abrechnungsrelevanten Leistungsspitze beim Bezug so abgerechnet werden, als seien sie nur über einen einzigen Übergabepunkt an das vorgelagerte Netz angeschlossen – dies ist auch bekannt als Bildung eines „virtuellen Zählpunktes“. Ohne Pooling der Entnahmepunkte wird jeder Entnahmepunkt separat und daher mit der jeweiligen Leistungsspitze abgerechnet. Das führt zu erheblich höheren Netzentgelten (wir berichteten).

Während das Pooling im Grundsatz schon vor Liberalisierung des Energiemarktes 1998 in der Praxis nahezu flächendeckend anerkannt war und auch danach gelebt und in den so genannten Verbändevereinbarungen (zuletzt: VV Strom II+) fixiert wurde, hat die BNetzA diese Möglichkeit mit ihrer Festlegung vom September 2011 in ihrem Zuständigkeitsbereich erheblich eingeschränkt. Überraschend kam dabei zunächst vor allem, dass die Festlegung der bislang gelebten Praxis eine klare Absage erteilte: Übergabepunkte bei der Netznutzungsabrechnung zeitgleich zusammenzufassen (Pooling) soll danach schon immer unzulässig gewesen sein ...

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