4A_669/2012: Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs

Mit Entscheid 4A_669/2012 vom 17. April 2013 hob das Bundesgericht einen Schiedsspruch wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs nach Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG auf. Das Bundesgericht erklärte einleitend, dass sich aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs im kontradiktorischen Verfahren nach Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG zwar kein Anspruch auf Begründung eines internationalen Schiedsspruchs ergebe, doch könne daraus eine minimale Pflicht des Schiedsgerichts abgeleitet werden, die entscheiderheblichen Fragen kurz zu behandeln. Diese Pflicht sei verletzt, wenn das Schiedsgericht wegen eines Versehens oder eines Missverständnisses entscheiderhebliche, von einer Partei beigebrachte Argumente, Beweise und Beweisanträge unberücksichtigt lasse. Ergehe ein Schiedsspruch unter völliger Nichtbeachtung der für den Ausgang des Streits offenbar wichtigen Fragen, obliege es dem Schiedsgericht, die Unterlassung in seiner Stellungnahme zur Beschwerde zu rechtfertigen. Vor Bundesgericht stellte die Beschwerdeführerin nicht in Abrede, dass sie die zwischen den Parteien getroffene Rahmenvereinbarung verletzt hatte. Strittig war jedoch die Höhe des entgangenen Gewinns, den der Einzelschiedsrichter der Beschwerdegegnerin im Schiedsverfahren zugesprochen hatte. Die Beschwerdeführerin beanstandete die Art und Weise, wie der Einzelschiedsrichter den entgangenen Gewinn berechnet hatte. Die Beschwerdeführerin war der Ansicht, dass der Einzelschiedsrichter bei der Berechnung des entgangenen Gewinns vier von ihm vorgebrachte Argumente nicht berücksichtigt habe. Das erste Argument betraf den Anschaffungspreis für die streitbetroffenen Nickelprodukte ...Zum vollständigen Artikel


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