medsonet nicht tariffähig

medsonet - Die Gesundheitsgewerkschaft ist nicht tariffähig. Das steht jetzt rechtskräftig fest, nachdem die Gewerkschaft und der Arbeitgeberverband Pflege ihre Rechtsbeschwerden vor dem BAG zurückgenommen haben.

medsonet - 7.000 Mitglieder, zwei hauptamtliche Mitarbeiter und mehr als 100 Tarifverträge

Medsonet wurde im März 2008 gegründet. Die Initiative hierzu ging von Mitgliedern der "DHV - Die Berufsgewerkschaft" aus, die ihren Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich der kaufmännischen und verwaltenden Berufe hat. Medsonet verfügt nach den Feststellungen des LAG Hamburg über rund 7.000 Mitglieder, das sind weniger als 1% der Beschäftigten in der Gesundheitsbranche. Für die Gewerkschaft waren nur zwei Mitarbeiter hauptamtlich tätig. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte den Rechtsstreit gegen medsonet angestrengt. Medsonet sei nicht in der Lage, eigenständig die Interessen ihrer Mitglieder wahrzunehmen. Sie sei nicht ausreichend durchsetzungsfähig und leistungsstark. Bei den geschlossenen Tarifverträgen handelt es sich nach Auffassung von ver.di überwiegend um Gefälligkeits- oder Anerkennungstarifverträge. Sie seien darüber hinaus weitgehend gemeinsam mit der DHV geschlossen worden.

medsonet unterliegt in zwei Instanzen

Das LAG Hamburg (Beschluss vom 21.03.2012 - 3 TaBV 7/11) hat dem Antrag von ver.di weitgehend entsprochen und festgestellt, dass medsonet keine tariffähige Gewerkschaft ist. Medsonet und der Arbeitgeberverband Pflege hatten dagegen zunächst Rechtsbeschwerde zum BAG eingelegt. Am 09.03 ...

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