BAG „beerdigt“ medsonet

Das BAG hat entschieden, dass die am 5. März 2008 gegründete Arbeitnehmervereinigung „medsonet“ zu keinem Zeitpunkt tariffähig war (Beschluss vom 11. Juni 2013 – 1 ABR 33/12). Aus der veröffentlichten Pressemitteilung des 1. Senats ist zu entnehmen, dass die fehlende Tariffähigkeit sich unter anderem aus der fehlenden sozialen Mächtigkeit der Arbeitnehmervereinigung ableitet. Der Organisationsgrad betrug lediglich zwischen 0,32 und 1 Prozent.

„medsonet“ bezeichnet sich in ihrer Satzung als Gewerkschaft der Arbeitnehmer in allen Bereichen des Gesundheitswesens und der sozialen Dienste. Sie ist Mitglied im Christlichen Gewerkschaftsbund (CGB). Bereits ab Juli 2008 schloss „medsonet“ als Tarifverträge bezeichnete Vereinbarungen ab. Darüber hinaus war „medsonet“ auch an den mit dem AMP im Frühjahr 2010 vereinbarten Tarifverträgen für die Zeitarbeitsbranche beteiligt ...

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