Advanced: Die rechtserhaltende Nutzung

Damit eingetragene Marken dauerhaft geschützt werden können müssen sie genutzt werden. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Marke als Warenkennzeichen (oder Dienstleistungskennzeichen) für die angemeldeten Produkte verwendet wird.

Wie nutze ich eine Marke

Wer zum Beispiel eine Marke „Florentines Saftige“ für Wurstwaren eingetragen hat der sollte seine Brühwürstchen unter dem Namen „Florentines Saftige“ verkaufen. Es ist nicht ausreichend, nur sein Unternehmen mit der Marke zu bezeichnen – z.B. Florentines Saftige GmbH.

Wer seine Marke 5 Jahre nach Eintragung nicht nutzt läuft Gefahr, dass die Marke auf Antrag eines Dritten –der eventuell Interesse an der Kennzeichnung hat- wegen Verfalls gelöscht wird.

Wie sieht es mit ähnlicher Nutzung aus?

Es passiert häufig, dass Marken nicht in der eingetragenen Form genutzt werden. Die Gründe hierfür sind vielfältig ...

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