Wenn das Urheberrecht hinter Unterricht und Forschung zurück tritt – Ein Überblick zu § 52a UrhG

Der Grundsatz im Urheberrecht ist klar: Möchte jemand fremde Werke nutzen, dann ist dies nur mit Einwilligung des Rechteinhabers möglich. Unter bestimmten Voraussetzungen können urheberrechtlich geschützte Werke aber auch ohne Zustimmung des Rechteinhabers öffentlich zugänglich gemacht werden. Eine dieser Ausnahmen ist das bekannte “Zitatrecht” (§ 51 UrhG). Daneben gibt es eine weitere Ausnahme, die das Urheberrecht für Unterrichts- und Forschungszwecke lockern soll.

Nach § 52a UrhG können typische “Forscher” wie Wissenschaftler und Studenten an Hochschulen, Forschungseinrichtungen oder anderen wissenschaftlichen Einrichtungen zur eigenen wissenschaftlichen Forschung Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs oder einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften einem bestimmten Personenkreis öffentlich zugänglich machen. Davon können aber auch nicht hauptberuflich wissenschaftlich tätige Praktiker profitieren, die sich zum Beispiel über den Stand der Wissenschaft informieren oder einen wissenschaftlichen Beitrag schreiben wollen.

Was dabei unter einem “kleinen Teile eines Werkes” zu verstehen ist, ist umstritten. Klar ist, dass – auch nicht Stück für Stück – ein komplettes Werk verbreitet werden darf. Einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften werden aber in den meisten Fällen unter § 52a UrhG fallen, wobei man sich auch an einer Größenordnung von 10 % – 20 % orientieren kann, die noch als zulässig angesehen werden. Als “Werke geringen Umfangs” werden Kurzgedichte, Tonfolgen, Lieder, Erzählungen, Aufsätze und Novellen erfasst. Hierbei orientiert man sich an § 46 UrhG.

Natürlich gibt § 52a UrhG auch konkrete Vorgaben für diese Ausnahme vor ...

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