Indexmiete bzw. Indexmietvertrag

Seit dem 01.09.2001 ist es Mietern und Vermietern von Wohnraum nicht nur in Ottensen, Altona und Hamburg allgemein unabhängig von der Laufzeit des Mietvertrages gestattet, Änderungen der Miete an den vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte (Verbraucherpreisindex für Deutschland) zu binden. Die Bindung an den Index muss für Mieter und Vermieter gleichermaßen gelten. Auch der Mieter muss durch die Vereinbarung der Indexmiete die Möglichkeit haben, im unwahrscheinlichen Fall eines sinkenden Lebenshaltungsindexes die Miete abzusenken. Eine Indexvereinbarung, die nur eine Erhöhung zulässt, ist unwirksam. In der Praxis wurde von der Möglichkeit einer Indexmiete für Wohnungen in der Vergangenheit noch wenig Gebrauch gemacht, wobei speziell bei von Immobilienfonds verwalteten Anlagen wie dem Quartier 21 in Hamburg Barmbek und den Othmarscher Höfen Sünn Un Leven in Othmarschen die Indexmiete an Relevanz gewinnt.

Gesetz zur Indexmiete

Nach dem Wortlaut des Gesetzes kann die Entwicklung der Miete nur durch eine Änderung des Preisindexes für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte bestimmt werden. Damit sind Vereinbarungen ausgeschlossen, die die Miethöhe an die Preisänderung anderer Waren koppeln (Goldkurs, Eurokurs etc.). Während der Dauer der Indexvereinbarung sind weitere Mieterhöhungen auch z.B. bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete und wegen Modernisierung ausgeschlossen! Eine Ausnahme besteht für Betriebskosten und für bauliche Maßnahmen, die der Vermieter nachträglich aufgrund von gesetzlichen oder behördlichen Anforderungen vornehmen musste und die für ihn bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren. Beispielsweise bei der Verschärfung von Immissionsschutzwerten oder denkmalschutzrechtlichen Anordnungen.

Indexmiete vs. Staffelmiete

Wie bei der Staffelmiete muss zwischen den Erhöhungen nach einer Indexvereinbarung mindestens ein Jahr liegen ...

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