BGH: Wer kennt schon „Duff Beer“?

Um was geht es? Es ging zu guter Letzt um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der von einer Brauerei 1999 eingetragenen Marke die sich im Schriftzug deutlich von dem in der Zeichentrickserie unterscheidet. Ab 2004 wurde jedoch ein anderes Logo verwendet, welches deutlich näher an dem Vorbild der Zeichentrickserie lag.

Nachdem die Macher von den Simpsons die Marke nicht wegen der fiktiven Marke in der Serie löschen konnten, versuchten Sie es daher mit dem Einwand der nicht rechtserhaltenden Benutzung. Denn eine Marke muss rechtserhaltend benutzt werden. Wird Sie dies innerhalb 5 Jahren nicht, kann sie gelöscht werden.

Vorliegend wurde daher argumentiert, dass sich das tatsächlich verwendete Logo zu sehr von der eingetragenen Marke unterscheide und daher nicht rechtserhaltend benutzt worden sei.

Wie entschied der BGH? Der BGH (Urteil vom 05.12.12 – Az. I ZR 135/11) bestätigte die Auffassung des OLG Nürnberg, wonach vorliegend eine rechtserhaltende Benutzung vorliege.

Werde die Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form benutzt, liege eine rechtserhaltende Benutzung nur vor, wenn die Abweichungen den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändern ...

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