Gefährlichkeitsprognose

“Urteile, die einen Angeklagten in die Psychiatrie verfrachten, haben einen neckisch-grausamen Tenor. Sie beginnen mit dem wunderbaren Satz: ‘Der Angeklagte wird freigesprochen.’ “

Diese Zeilen finden sich im heutigen Beitrag von Heribert Prantl, der hier und anlässlich des für morgen bevorstehenden Termins von Gustl Mollath zur Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss über § 63 StGB und den Fall und die Folgen der Vorschrift weit über diesen Fall hinaus reflektiert. Denn ,wie schon vor rund 10 Jahren in einem Aufsatz im “Strafverteidiger” formuliert: “Die Entscheidung darüber, wann ein gemäß Paragraf 63 untergebrachter Patient seine Freiheit wieder erhält, folgt weitgehend unbekannten Regeln.”

Was auch mit der Schwierigkeit von Gefährlichkeitsprognosen zusammenhänge, sagt Prantl.

Sowohl in meiner Referendarausbildung, als auch zusätzlich neben dieser, als ich für eine recht jung gegründete Kanzlei in Regensburg arbeitete, habe ich Gelegenheit gehabt, Bezirkskrankenhäuser wie JVAs von innen kennenzulernen: Bei der Referendarausbildung in Regensburg durch eine Führung durch das BKH Regensburg. In der Arbeit für die Kanzlei neben der Referendarausbildung, weil der dortige Anwalt durch Pflichtverteidigermandate und sich daraus ergebende Mandate während des Strafvollzugs mancher Mandanten und durch deren Weiterempfehlungen nicht nur neue Verteidigermandate für Strafverfahren folgten. Sondern eben auch viele meist kleine, manchmal nicht so kleine Mandate aus Strafvollzugsproblemen und eben auch Unterbringungsfällen. Das führte dazu, dass ich – bei ersten Malen in Begleitung des Anwalts, dann auch allein als Referendarin und als seine Vertretung – manchmal wöchentlich den ganzen Tag eine Mandatsbesprechung nach der anderen in der JVA Straubing im Viertel- bis Halbstundentakt hatte. Und eben auch Mandatsbesprechungen im BKH Straubing. Diese allerdings dauerten länger ...

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