BPatG: Kennzeichen „Massaker“ als Marke eintragungsfähig?

Was war passiert? Die Anmeldung der deutschen Wortmarke „Massaker“ für die folgenden Waren und Dienstleistungen Kasse 25: Bekleidungsstücke und Schuhwaren; Klasse 28: Turn- und Sportartikel; Klasse 41: Unterhaltung, kulturelle und sportliche Aktivitäten wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zurückgewiesen, da das angemeldete Zeichen nach Auffassung des Amtes im markenrechtlichen Sinn gegen die guten Sitten verstoße. Die Anmelderin wehrte sich gegen diese ablehnende Entscheidung mit der Begründung, der Begriff „Massaker“ sei wie die in Deutschland eingetragenen Wortmarke „Ficken“ eintragbar, wenngleich das Wort nicht den Anforderungen des guten Geschmacks genüge. Wie entschied das BPatG? Mit Beschluss vom 31.07.2012 - Az. 27 W (pat) 511/12 – wies das Bundespatentgericht die Beschwerde der Antragstellerin wegen Sittenwidrigkeit des Kennzeichens ab.

Derbe und geschmacklose Ausdrücke könnten zwar eintragungsfähig sein, da im markenrechtlichen Eintragungsverfahren eine ästhetische Prüfung des guten Geschmacks nicht Gegenstand des markenrechtlichen Eintragungsverfahrens sei ...

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