Es wird Sie entsetzlich langweilen………….(sybillinisch-ypsilantisch)

………was bei diesem Revisionsverfahren und dem Parallelrechtsstreit und ebenfalls Revisionsverfahren der Klägerin am Ende herauskam.

Verglichen mit anderen aktuellen Themen jedenfalls, zu denen ich etwas berichtete und weiteren, zu denen ich Ihnen in den kommenden Posts berichten werden. Wie z.B. dazu, dass mir sehr akut Frau Ypsilanti wieder einfällt. Ihnen vielleicht auch. Aber dazu später mehr. Jetzt müssen Sie erst mal hier durch (Jedes Zuckerl will verdient werden O:)

Also. Bundessozialgericht. Und [K]“Einmal künstliche Befruchtung, liebe Landesärztekammer Hessen, bitteschön!”

Die Klägerin wollte von der Landesärztekammer Hessen eine Genehmigung gemäß § 121a SGB V zur Durchführung künstlicher Befruchtungen in der hessischen Stadt K.

Die Klägerin ist als Fachärztin für Frauenheilkunde und Geburtshilfe ‑ mit dem Schwerpunkt Gynäkologische Endokrinologie und Reproduktionsmedizin ‑ zur vertragsärztlichen Versorgung mit Vertragsarztsitz in G. in Niedersachsen zugelassen.

Die LÄK Niedersachsen erteilte ihr die Genehmigung gemäß § 121a SGB V.

Die Klägerin begehrt eine weitere Genehmigung gemäß § 121a SGB V von der beklagten LÄK Hessen .

Zugleich wollte sie eine Ermächtigung zum Betrieb einer Zweigpraxis in K., dieser Anspruch ist Gegenstand eines weiteren Verfahrens beim BSG, für das ebenfalls am gleichen Termintag Verhandlung beim BSG bestimmt wurde.

Dies lehnte die Beklagte ab, so nahm dieses und ein Parallelverfahren seinen Instanzen-, aber keinen Siegeszug, prozessual, bis zum Bundessozialgericht. Die Beklagte sowie das SG und das LSG haben ihr Begehren nach einer Genehmigung gemäß § 121a SGB V zu Recht zurückgewiesen ...

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