Der Neubau einer Straße

Werden die Immissionsrichtwerte der Lärmschutzverordnung sowohl tags als auch nachts eingehalten und die Schadstoffbelastung im Rahmen der aktuellen immissionsschutzrechtlichen Verordnungen beachtet, ist bei der Planfeststellung zum Neubau einer Straße weder ein Abwägungsfehler unterlaufen noch liegt ein Verstoß gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit vor.

So das Verwaltungsgericht Trier in den hier vorliegenden Fällen zweier Anliegerklagen gegen den Neubau der sog. Nord-Ost-Tangente in Bitburg.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Trier seien bei der Planfeststellung weder Abwägungsfehler unterlaufen noch sei ein Verstoß gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit feststellbar. Das beklagte Land habe, was die seitens der Kläger gerügte Belästigung durch Lärm angehe, gutachterlich belegte, umfangreiche schalltechnische Untersuchungen und Berechnungen angestellt. Die Immissionsrichtwerte der Lärmschutzverordnung seien sowohl tags als auch nachts eingehalten. Ebenso habe der Beklagte sich ausführlich mit der Schadstoffbelastung durch das geplante Vorhaben auseinandergesetzt und sei dabei von den Vorgaben der aktuellen immissionsschutzrechtlichen Verordnungen ausgegangen ...

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