Der BGH legt vor

In einem Fall zur Einbettung von Youtube-Videos auf der eigenen Internetseite legt der BGH diese Frage dem EUGH zur Vorabentscheidung vor (Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12).

Die erste Instanz des Landgerichts München (Urteil vom 2. Februar 2011 – 37 O 15777/10) hatte entschieden, dass das Unternehmen zum Schadensersatz von 1000 € verpflichtet sei. Das Berufungsgericht (OLG München Urteil vom 16. Februar 2012 – 6 U 1092/11 ) hatte die Klage abgewiesen, aber die Revision zugelassen, sodass der Sachverhalt nun dem BGH vorliegt.

Dem Verfahren liegt der Fall zugrunde, nachdem ein Unternehmer ein Video von einer Konkurrentin auf seiner Seite platzierte. Die Konkurrentin hatte daraufhin geklagt und Unterlassung, sowie Schadensersatz gefordert. Der BGH hält das Einbetten auch „Framing“ genannt für rechtmäßig. Dies begründet er damit, dass es dem Rechteinhaber vorbehalten bleibt das Video aus dem Netz zu nehmen und damit nicht mehr zugänglich zu machen ...

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