Selbstständiger Lehrer: Rentenversicherungspflicht trotz Beschäftigung eines Arbeitnehmers

Ein selbstständig mitarbeitender Gesellschafter ist rentenversicherungspflichtig, wenn - umgelegt auf die Gesellschafterzahl - ein Arbeitnehmer von vom einzelnen Gesellschafter unterhalb der Geringfügigkeitsgrenze beschäftigt wird (BSG 29.8.12, B 12 R 7/10 R). Selbstständige Lehrer sind rentenversicherungspflichtig, es sei denn, sie beschäftigen einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen (§ 2 S. 1 Nr. 1 SGB VI). Daher hatte der Kläger, ein selbstständiger Dozent im EDV-Bereich, seine Ehefrau als sozialversicherungspflichtige Bürokraft zu einem Bruttolohn von 405 EUR beschäftigt. Allerdings war der Arbeitsvertrag zwischen der Ehefrau und der GbR des Klägers geschlossen worden, die er mit einer anderen Dozentin gegründet hatte ...Zum vollständigen Artikel


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