St. Galler Handelsgericht bestätigt Nespressokapsel als Formmarke

Am 21. Mai 2013 entschied das St. Galler Handelsgericht im prominenten „Kaffeekapsel-Streit“, dass die Nespresso-kompatiblen Kapseln von Denner die Markenrechte von Nespresso bzw. Nestlé nicht verletzen. Das Handelsgericht bestätigte Gültigkeit und Bestand der Formmarke (3-D-Marke) der Nespressokapseln. Damit konnte Denner mit seiner Argumentation, wonach die Form der Nespressokapseln technisch notwendig und damit nicht schutzfähig sei, nicht durchdringen. NB: eine technisch notwendige Form bleibt vom Markenschutz ausgeschlossen, da sie allen Wettbewerbsteilnehmern zum Gebrauch offenstehen muss und nicht monopolisiert werden darf (sog. absolute Ausschlussgründe; vgl. Art. 2 lit. b MschG). Konkret stützte sich das Handelsgericht bei der Prüfung, ob und bejahendenfalls welche Elemente der Nespressokapseln technisch notwendig sind, damit sie in einer Nespresso-Kaffeemaschine benutzt werden können, auf ein Gutachten eines technischen Experten. Danach sei zwar der Kegelstumpf als Form für Kaffeekapseln entbehrlich; die benötigten „Versteifungsfunktionen“ können auch auf andere Weise erreicht werden. Hingegen wurde der Flansch (d.h. der ausgestülpte Rand der Kapsel) als technisch notwendig angesehen ...Zum vollständigen Artikel


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