"Spätes Rot" gegen "Grün für entgegenkommenden Linksabbieger"

Mal wieder etwas Schönes aus dem zivilrechtlichen Bereich: Unfall eines Fahrers, der einen Rotlichtverstoß begeht mit dem ihm entgegenkommenden Linksabbieger, der noch Grün hat.

I.

Das Landgericht ist zu Unrecht von einer Haftungsverteilung von 1/3 zu 2/3 zulasten der Beklagten ausgegangen. Nach erneuter Beratung ist der Senat in Abweichung zum vorläufigen Hinweis anlässlich der Beweisverhandlung der Auffassung, dass der Kläger den Schaden vollständig selbst zu tragen hat, da nach der vom Senat durchgeführten (wiederholten) Beweisaufnahme feststeht, dass es dem Kläger nicht gelungen ist nachzuweisen, dass die Beklagte zu 1) ohne Diagonalgrünlicht eingefahren ist. Die Beklagten konnten jedoch mithilfe der Aussage des Zeugen M. nachweisen, dass der Kläger bei sog. „späten Rot“ in die Kreuzung eingefahren war, weshalb er in vollem Umfang haften muss, wobei sich der Senat insoweit - wie schon das Landgericht - der Rechtsprechung des Kammergerichts (KG, NZV 1999, 512) anschließt.

1. Der Kläger konnte nicht nachweisen, dass die Beklagte zu 1) entgegen ihrer Behauptung nicht bei aufleuchtendem Diagonalgrünpfeil in die Gegenfahrspur (des Klägers) eingefahren ist, denn der Aussage der zum Beweis hierfür vom Kläger benannten Zeugin S. kann der Senat keinen Glauben schenken. Denn die Zeugin konnte nicht überzeugend darlegen, weshalb sie in ihrer Aussage vor der Polizei am 03.12.2009, also 2 Tage nach dem Unfall, mit ihrer Unterschrift bestätigt hat, dass sie nicht sagen könne, ob der Grünpfeil aufgeleuchtet habe, während sie schon vor dem Landgericht und nun auch vor dem Senat bekundete, sie könne sicher sagen, dass der Grünpfeil noch nicht aufgeleuchtet habe, als die Beklagte zu 1) in die Gegenfahrbahn einfuhr. Für diese unerklärliche Abweichung hatte die Zeugin keine nachvollziehbare Begründung ...

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