BGH: "Kaleido“ für Kaleidoskope unterscheidungskräftig?

Um was geht es? Die Marke „Kaleido“ sollte unter anderem für Kaleidoskope angemeldet werden. Das Bundespatentgericht lehnte dies wegen mangelnder Unterscheidungskraft ab. Der Verkehr verstehe die Marke als bloße Abkürzung für Kaleidoskope und daher sei die Marke nicht unterscheidungskräftig, so die Münchner Patentrichter.

Wie entschied der BGH? Dieser Auffassung des BPatG erteilte der BGH (Beschluss vom 22.11.2012 – AZ. I ZB 72/11) eine Absage.

Der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher werde die Bezeichnung entgegen der Auffas ...

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