“Speedy Gonzalez der Welle schlägt Wellen in der Neustädter Bucht bis zum BVerwG”

In einem Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland streiten die Beteiligten um die Berechtigung des Klägers, mit seinem Sportboot die Neustädter Bucht zu befahren. Dass über die Berechtigung dazu unterschiedliche Auffassungen bestehen, hat seinen Grund. Zum einen meint der Kläger, für ihn gälte eine Verordnung der Bundesrepublik schlicht nicht. Bei der es (Sie werden staunen) zum anderen um Urheberrechtsschutz geht.

Der Kläger ist Eigentümer eines in den USA gebauten und 1995 nach Deutschland eingeführten Sportbootes (“Speed-Boot”), dessen Schalldruckpegel über 75 dB(A) liegt. Die Beklagte erließ mit Wirkung vom 1. April 2009 eine Verordnung, mit der das Befahren eines Teils der Neustädter Bucht mit Fahrzeugen verboten wurde, deren höchstmöglicher Schalldruckpegel 75 dB(A) überschreitet ...

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