Rezension Öffentliches Recht: Schutz als Norm in den internationalen Beziehungen

Loges, Schutz als Norm in den internationalen Beziehungen – Der UN Sicherheitsrat und die Etablierung der Responsibility to Protect, Springer VS 2013 Von Dr. David Sirakov, Studiendirektor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz und Lehrbeauftragter Technische Universität Kaiserslautern Der Blick in die aktuelle internationale Politik macht es deutlich: Der Weltgemeinschaft ist es noch nicht gelungen, ein funktionierendes und konsequent angewendetes Instrumentarium zu schaffen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord effektiv zu verhindern und damit Schutzaufgaben zu übernehmen, die einzelne Staaten gegenüber ihrer Bevölkerung nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, wahrzunehmen. Das scheint umso erstaunlicher angesichts der eindrücklichen Erfahrungen allein der vergangenen 25 Jahre, zu denen die Völkermorde in Ruanda ebenso gehören wie die „ethnischen Säuberungen“ im ehemaligen Jugoslawien, die ihren Höhepunkt im Massaker an tausenden Bosniaken in der Stadt Srebrenica fanden. Kofi Annan, ehemaliger Generalsekretär der Vereinten Nationen, initiierte im Jahr 2000 mit Blick auf eben diese Verbrechen und ihre mögliche Wiederholung beinah überall auf der Welt an die Staatengemeinschaft, sich über Instrumentarien und Vorgehensweisen zu verständigen. Das letztliche Ergebnis ist die „Responsibility to Protect“ oder auch R2P, eine Schutzverantwortung der internationalen Gemeinschaft gegenüber Menschen, die Ziel von Genoziden oder anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden. Wie aktuell das Thema ist, zeigt der so genannte arabische Frühling, der in Libyen und Syrien in Bürgerkriege und das brutale staatliche Vorgehen gegen die eigene Zivilbevölkerung mündete ...Zum vollständigen Artikel

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