Wenn die Photovoltaik-Anlage des Nachbarn blendet

Mit diesem Problem hatte sich das das Oberlandesgericht Stuttgart zu befassen. Ein Hausbesitzer hatte auf seinem Haus eine Photovoltaik-Anlage errichten lassen. Die Nachbarn fühlten sich durch die von den Photovoltaik-Modulen ausgehende Blendwirkung beeinträchtigt und meinten, dass ihre Wohnung dadurch einen Wertverlust von 40.000 € erlitten hätte. Sie verlangten daher eine Abänderung er Anlage, so dass sie nicht mehr durch umgeleitetes Sonnenlicht geblendet würden.

Das Landgericht Stuttgart hatte die Klage durch Urteil vom 05.02.2013 (Aktenzeichen 9 O 320/09) abgewiesen. Die gegen dieses Urteil eingelegte Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart blieb ebenfalls ohne Erfolg (Urteil vom 30.04.2013, Aktenzeichen 3 U 46/13).

Beide Instanzen gingen davon aus, dass die von der Photovoltaik-Anlage umgelenkten Sonnenstrahlen durchaus eine Beeinträchtigung der Wohnung der Kläger darstellt. Die Beeinträchtigung sei jedoch nicht rechtswidrig, da eine Duldungspflicht nach § 1004 Abs. 2 BGB i. V. m. § 906 Abs. 2 BGB bestehe.

Zunächst einmal hatte ein Gutachter festgestellt, dass die Beeinträchtigung zeitlich sehr begrenzt auftritt, nämlich im Frühjahr und Herbst für jeweils 4 – 6 Wochen und maximal eine Stunde am frühen Nachmittag. Der 3 ...

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