Wann liegt ein stabiles Konkubinat vor?

In Ergänzung zum Beitrag über Genugtuungsansprüche eines Konkubinatspartners gemäss Art. 47 OR vom 16. Mai 2013 wird im Folgenden auf den Begriff des Konkubinats bzw. des stabilen Konkubinats und dessen Auswirkungen eingegangen. Das Konkubinat im Allgemeinen Die nichteheliche Lebensgemeinschaft bzw. das Konkubinat, wird im schweizerischen Recht nicht definiert. Als allgemeine Umschreibung wird häufig von einer permanenten Tisch-, Bett- und Wohngemeinschaft gesprochen, die jederzeit wieder aufgelöst werden kann (vgl. BGE 109 II 16). Im Vergleich zur Ehe existieren wesentliche Unterschiede: beispielsweise gibt es bei der Auflösung eines Konkubinats keine Ansprüche auf Unterhaltszahlungen. Zudem ist der Konkubinatspartner nicht gesetzlicher Erbe und wird – für den Fall, dass er als solcher eingesetzt wird – durch die Erbschaftssteuer erheblich belastet, da sich diese in den meisten Fällen nach dem Verwandtschaftsgrad richtet (nahe Verwandte werden bevorzugt besteuert). Hingegen gibt es eine Begünstigung bei Einkommensteuern, weil Konkubinatspartner wie Alleinstehende besteuert werden. Bei der Auflösung eines Konkubinats sind analog die Regeln der einfachen Gesellschaft (Art. 530 ff. OR) anzuwenden. Allfällige Unklarheiten betreffend Inventar, Neuanschaffungen bzw. gemeinsame Ausgaben, Schulden, Mietvertrag und Konkubinatsauflösung können in einem Konkubinatsvertrag im Voraus geregelt werden ...Zum vollständigen Artikel

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