Rechtliche Zulässigkeit der Einbindung von Youtube Videos

Das sogenannte „Framing“ - also die Einbindung fremder Inhalte auf der eigenen Homepage - wird immer beliebter. So werden beispielsweise Youtube Videos über Facebook geteilt oder aber auf der eigenen Homepage im Wege des Framing eingebaut. Bisher ungeklärt ist hierbei die Frage, ob derjenige, der eine fremde Internetseite im Rahmen des Framing einbaut, auch für Urheberrechtsverletzungen haftet. Die Meinung der Nutzer sind wie häufig, recht simpel: „Ich verlinke doch nur auf Youtube, warum sollte ich für die dortige Veröffentlichung haften?“ oder „Naja, wenn es jemand auf Youtube eingestellt hat, ist er doch mit der Veröffentlichung einverstanden!“. Leider ist die Rechtslage hier nicht so einfach und eindeutig. Bisher gibt es jedoch noch keine höchtsrichterliche Rechtsprechung zu dieser Frage. Nunmehr hatte sich der Bundesgerichtshof mit der rechtlichen Verantwortlichkeit desjenigen, der fremde Inhalte im Rahmen des Framing nutzt, zu befassen.

Dem Bundesgerichtshof lag folgender Sachverhalt vor:

Die Klägerin, eine Herstellerin von Wasserfiltersystemen, ließ zu Werbezwecken einen etwa zwei Minuten langen Film mit dem Titel „Die Realität“ herstellen, der sich mit Wasserverschmutzung im Allgemeinen befasst. Die ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Film lagen bei der Klägerin. Der Film „Die Realität“ war nach Aussage der Klägerin ohne deren Einwilligung auf der Videoplattform „Youtube“ eingestellt worden und dort abrufbar. Die beiden Beklagten sind als selbständige Handelsvertreter für ein Konkurrenzunternehmen der Klägerin tätig und unterhalten eigene Internetseiten, auf denen sie für die von ihnen vertriebenen Produkte werben. Im Sommer 2010 ermöglichten sie den Nutzern ihrer Internetseite das von der Klägerin im Auftrag gegebene Video im Wege des Framing abzurufen ...

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