Frist ist auch nach einer Sekunde abgelaufen

Allgemeines

Es ist doch immer wieder ganz unterhaltsam, welche Probleme entstehen können, wenn der eine oder andere Kollege mit den Widrigkeiten des Anwaltsalltags zu kämpfen hat. Gerichtliche Fristen sind jedem Rechtsanwalt ein unerbittlicher Gegner. Wenn man bereits eine Verlängerung einer Frist beantragt hatte und diesem Antrag auch entsprochen wurde, ist mit dem Ablauf dieser Zeit tatsächlich Schluss. Dann muss der Schriftsatz (darum geht es jedenfalls in den meisten Fällen) bei Gericht eingegangen sein. Fristen – so viel sei dem Laien erklärt – enden mit Ablauf des Tages, der nach Fristberechnung das Ende der Frist darstellt. Und Ablauf des Tages heißt bis 24 Uhr, was gleichbedeutend mit 0 Uhr des Folgetages ist.

Nun haben wir Rechtsanwälte die Angewohnheit, häufig Dinge erst dann wirklich zu erledigen, wenn es gar nicht mehr anders geht. Und das dürfen wir auch. Grundsätzlich können wir jede Frist bis zum letzten Tag, bis zur letzten Stunde, Minute, Sekunde ausreizen. Doch dann müssen wir sicherstellen, dass unsere Werke noch innerhalb dieser Zeit beim Empfänger eingehen. Nicht umsonst sind die Briefkästen der Gerichte daher mit Vorrichtungen versehen, die um Punkt 24 bzw. 0 Uhr den Posteingang in ein anderes Fach befördern. Der häufigste Weg, etwas Schriftliches noch rechtzeitig zum Gericht zu bringen, ist allerdings das gute, alte Telefax. Die E-Mail erfüllt unter bestimmten Gesichtspunkten leider einige formale Kriterien (noch) nicht. Doch auch bei einem Fax ist darauf zu achten, dass es insgesamt noch in der Frist bei Gericht eingegangen zu sein hat ...

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