"Prominent!"

Eigener Leitsatz: Der Wort-Bild-Marke "Prominent!" fehlt es nach Ansicht des Bundespatentgerichts nicht an für eine Eintragung der Marke erforderlicher Unterscheidungskraft. Das Wort �Prominent� kann nicht pauschal mit �bester Qualität� gleichgesetzt werden. Es erscheint vielmehr im Hinblick auf bestimmte Waren und Dienstleistungen als so hinreichend phantasievoll, dass es als unternehmenskennzeichnendes Unterscheidungsmerkmal dienen kann.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 23.02.2013

Az.: 27 W (pat) 77/12

Beschluss In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2011 070 284.5 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Februar 2013 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle vom 21. Mai 2012 wird insoweit aufgehoben als dieser die Anmeldung zurückgewiesen hat. Entscheidungsgründe: I. Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der farbigen (rot, schwarz) Wort-Bild-Marke Prominent! (Abbildung) mit Beschluss vom 21. Mai 2012 u.a. für die folgenden noch streitgegenständ-lichen Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr ...Zum vollständigen Artikel


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