(Markenrecht) BPatG vom 16.4.2013: IR Marke “Hahnenkamm-Rennen” fehlt jegliche Unterscheidungskraft (27 W (pat) 84/11)

Dienstleistungen.

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die

mündliche Verhandlung vom 16. April 2013 durch den Vorsitzenden Richter

Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Kopacek

.....

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

I.

Wortmarke IR 908 405 (Ursprungsland Österreich mit Priorität vom 2. Juni 2006)

mit Beschlüssen vom 11. November 2008 und 1. Juni 2011, von denen letzterer

of Protection vom 8. Juni 2007 beanstandet, für die Waren und Dienstleistungen

§§ 119, 124, 113, 37, 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG i. V. m. Art. 5 Abs. 1 MMA,

Art. 6 quinquies B Nr. 2 PVÜ versagt. Das ist im Erinnerungsbeschluss damit be

gründet, die Marke ,,HAHNENKAMM-RENNEN" bezeichne ein bedeutendes und

Dienstleistungen. Insoweit sei die Bezeichnung ,,HAHNENKAMM-RENNEN" mit

der Bezeichnung ,,FUSSBALL WM 2006″ in jeder Hinsicht vergleichbar. Die vom

sich daher auf das Schutzersuchen der hier gegenständlichen Marke übertragen.

komme, letztinstanzlich zu entscheiden.

Marke ,,HAHNENKAMM-RENNEN" auch nicht ohne jeglichen beschreibenden

nung ,,FUSSBALL WM 2006″ ausmachen solle. Die Erstprüferin habe im angegrif

nenkamm im Skigebiet von Kitzbühel sei. Das HAHNENKAMM-RENNEN sei da

her ein bestimmtes sehr bekanntes Sportereignis. Dem Erinnerungsprüfer er

KAMMRENNEN" aber nicht beschreibend sein solle. Beides seien Bezeichnun

gen von sportlichen Großereignissen.

Die hier gegenständliche Bezeichnung ,,HAHNENKAMM-RENNEN" sei dem an

gesprochenen inländischen Publikum auch bekannt. Das HAHNENKAMM-REN

internationalen Ski-Weltcup. Dies allein bringe eine entsprechende Medienpräsenz

mit sich. Zudem handele es sich bei dem Austragungsort Kitzbühel um einen Ort,

auch ein gesellschaftlicher Höhepunkt sei ...

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